DEMOKRATIE UND BÜRGERBETEILIGUNG

„Mehr Demokratie wagen!“ Mehr Transparenz, Bürgernähe und -beteiligung! Kommunale Bürgerbeteiligung sieht leider oft so aus: Bürger hören sich den Bericht des Bürgermeisters zum vergangenen Jahr an, […]

„Mehr Demokratie wagen!“
Mehr Transparenz, Bürgernähe und -beteiligung!

Kommunale Bürgerbeteiligung sieht leider oft so aus:
Bürger hören sich den Bericht des Bürgermeisters zum vergangenen Jahr an, stellen Fragen und Anträge, machen Vorschläge, die zur Kenntnis und später zu den Akten genommen werden. Das war’s.

Die SPD steht für mehr Bürgerinformation, die Einbeziehung und Beteiligung von Bürgern. Nur so lässt sich Vertrauen in politische Entscheidungen schaffen. Wir stehen für größtmögliche Transparenz, wir haben nichts zu verbergen und stehen zu unserer Meinung. Deshalb unterstützt die SPD den Antrag von Bürger/innen zur Veröffentlichung von Stadtratsdebatten!

Impulse von Bürgern und sachliche Vorschläge greifen wir gerne auf, da sie uns helfen eine bürgernahe Stadtratspolitik zu verwirklichen!

Auch neue Wege der Bürgerbeteiligung sind für die SPD denkbar:
Das Modell der Bürger – und Zukunftsräte ist ein Verfahren, das dazu dient, die Bürger aktiv an der Stadtpolitik zu beteiligen. Es wird bereits in mehreren deutschen Städten erfolgreich praktiziert, um aufkeimender Politikverdrossenheit zu begegnen.

Zu konkreten Sachfragen werden Bürgerinnen und Bürger durch geeignete Mentoren mit einem zu lösenden Problem der Gemeinde vertraut gemacht und gebeten einen gemeinsamen Lösungsvorschlag zu entwickeln. Dieser ist dann von Stadtrat und Verwaltung zu beraten. (Die Beteiligung ist natürlich freiwillig!)
Vorkenntnisse, Interessenlagen, Parteienzugehörigkeit spielen dabei keine Rolle.

Wir halten dieses System auch in unserer Stadt für diskussionswürdig und realisierbar.